Alles, was Recht ist.

® ™ © - Bedeutung?

 

® Registered

Die Benutzung ist erst nach rechtskräftiger Eintragung einer Marke z.B. beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder dem Europäischen Markenamt (HABM) möglich. Die Anmeldung der Marke reicht dafür nicht aus.

 

™ Trade Mark

Das Symbol weist darauf hin, dass die Marke nicht eingetragen ist, aber dennoch Markenschutz in Anspruch genommen wird. Das kann der Fall sein, wenn die Marke erst angemeldet ist oder wenn sie durch Benutzung Verkehrsgeltung erwirbt. Zumeist wird dieses Symbol nur als dekoratives Element verwendet. Problematisch ist die dem Symbol anhaftende Irreführung, da die angesprochenen Personen zumeist von einer eingetragenen Marke ausgehen.

 

© Copyright

Das Symbol weist auf den Urheberschutz an einem Werk hin. Der Vermerk besteht aus dem Symbol, dem Jahr der Erstveröffentlichung und dem Namen des Urhebers. Die Verwendung ist empfehlenswert. Zum einen gilt dann die Vermutung der Urheberschaft bis zum Beweis des Gegenteils und zum anderen verdrängt das Zeichen bestehende Formvorschriften in anderen Ländern (z.B. USA).

 

 

 

 

 

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